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Rechte und Pflichten des Nutzers

Innerhalb des Berliner Rundfunk 91.4-Online-Auftritts werden Diskussionsforen und Chats in Echtzeit angeboten ("Foren"). Die von den Nutzern in diesen Foren ausgetauschten Inhalte und Informationen unterliegen daher keiner Kontrolle durch Berliner Rundfunk 91.4. Aus diesem Grund übernimmt der Berliner Rundfunk 91.4 keine Haftung für die in die Foren eingestellten Inhalte und Informationen. Nutzer dieser Foren verpflichten sich, erstens den freien Zugang für andere Nutzer nicht einzuschränken oder zu unterbinden, und zweitens keine Inhalte, Informationen, Software, oder anderes Material in die Foren einzustellen, das gegen bestehende Gesetze verstößt, insbesondere pornographisch, obszön oder diffamierend ist oder das andere Nutzer oder Berliner Rundfunk 91.4, beispielsweise durch Viren, schädigen kann.

Hinsichtlich der Nutzung bestimmter weiterer Inhalte innerhalb des Online-Auftritts von Berliner Rundfunk 91.4 finden weitere Bestimmungen Anwendung, auf die der Nutzer innerhalb des jeweiligen Angebots hingewiesen wird.

Jeder Nutzer der Dienste von www.berliner-rundfunk.de trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der Seite www.berliner-rundfunk.de und der dazugehörigen Dienste.

Nutzer der Dienste von www.berliner-rundfunk.de sind verpflichtet die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Das bedeutet unter anderem, dass die Dienste von www.berliner-rundfunk.de nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.

Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann.

Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste von www.berliner-rundfunk.de oder die www.berliner-rundfunk.de-Site funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen können.

Die Dienste von www.berliner-rundfunk.de dürfen von den Nutzern nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (insbesondere sogenanntes Spamming), ist untersagt.

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